01. July 2010

Krankenhäuser dürfen mit Kostensteigerungen nicht allein gelassen werden

Düsseldorf, 1. Juli 2010 – „Das kommende Jahr wird für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ein sehr schwieriges Jahr, denn allein durch die Tarifabschlüsse und steigenden Sozialversicherungsbeiträge sind Kostensteigerungen von circa 250 Millionen Euro für die Kliniken in NRW zu erwarten“, erklärte heute Dr. Rossels, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) zu den Sparplänen der Bundesregierung im Vorfeld der heute beginnenden Koalitionsberatungen über die GKV-Finanzierung. Dies müsse in der derzeitigen Diskussion zu Kürzungen bei den Krankenhäusern berücksichtigt werden. Es dürfe nicht auf Kosten der Patienten gespart werden, sondern es müsse eine Lösung auf der Einnahmeseite durch eine Reform der Finanzierung und durch eine vom individuellen Arbeitsverhältnis abgekoppelte Finanzierungsregelung gefunden werden.

Dr. Rossels hob zudem hervor, dass der Anteil der Kosten für Personal an den Gesamtkosten eines Krankenhauses circa zwei Drittel betrage. Die Regierung müsse sich hier an ihre eigenen Festlegungen im Koalitionsvertrag erinnern, in dem der Krankenhausbereich als Wachstums-, Innovations-, und Beschäftigungsmotor beschrieben wurde. So sind die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen nicht nur die tragende Säule der medizinischen Versorgung und des medizinischen Fortschritts sondern mit rund 230.000 Beschäftigten auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber im Land. In vielen Regionen Nordrhein-Westfalens sind Krankenhäuser die größten Arbeitgeber und nehmen mit rund 18.000 Auszubildenden auch ihre gesellschaftliche Verantwortung für die Ausbildung wahr.

Mit einer sogenannten „Nullrunde“ würden die Krankenhäuser mit den Steigerungen bei den Personal- und Sachkosten sowie den Sozialversicherungsbeiträgen, die sie selbst nicht zu verantworten haben, völlig allein gelassen, betonte der KGNW-Präsident. Eine solche „Nullrunde“ wäre für die Kliniken de facto eine Minusrunde und die Krankenhäuser müssten dann zwangsläufig mit Stellenabbau reagieren. Eine „intelligente“ Sparstrategie sollte nicht an den Menschen sparen, die täglich rund um die Uhr für die Patienten da sind.

„Auch dürfen die zurzeit diskutierten Sparpläne nicht dazu führen, dass das erst 2008 verabschiedete Pflegeförderprogramm der Bundesregierung ins Leere läuft“, erklärte Dr. Rossels, der das derzeit prognostizierte Kassendefizit in Höhe von 11 Milliarden Euro in 2011 als überzogen in Frage stellt. „Die Prognosen des Schätzerkreises zur Einnahmesituation der GKV wurden in der Vergangenheit erfreulicherweise ständig nach oben korrigiert, da die anziehende wirtschaftliche Entwicklung in Verbindung mit einer sinkenden Arbeitslosenzahl mehr Geld in den Fonds bringt“, hob Dr. Rossels hervor. Außerdem seien die Werte für eine Ausgabensteigerung der GKV bei den Krankenhäusern sachlich nicht nachvollziehbar. Nach Schätzungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) liegen die Kostensteigerungen der GKV für den Krankenhausbereich circa 1,5 Mrd. Euro unter den von den Kassen angegebenen Zahlen.