16. Februar 2000
Gutachten zur Krankenhausplanung
Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen lehnt einseitiges Krankenkassengutachten zum Kapazitätsabbau in westfälischen Krankenhäusern ab
Düsseldorf, 16. Februar 2000 - Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) lehnt das von den Krankenkassenverbänden in Westfalen-Lippe in Auftrag gegebene Gutachten zur Krankenhausplanung für den Landesteil Westfalen-Lippe ab. Der Vorstand der KGNW hat sich auf seiner gestrigen Sitzung entschieden gegen die einseitige Vorgehensweise der westfälisch-lippischen Krankenkassen ausgesprochen. Die Krankenhausplanung ist nach geltender Gesetzeslage Aufgabe des Landes und nicht einseitig der Krankenkassen. Überdies umfasst der vom Land aufzustellende Krankenhausplan ganz Nordrhein-Westfalen und nicht einzelne Landesteile.
Wie der Geschäftsführer der KGNW, Reinhard Stadali, betonte, kann ein Gutachten, dessen Ergebnisse im Grundsatz schon jetzt absehbar sind, Objektivität und Unabhängigkeit nicht für sich in Anspruch nehmen. Namhafte Vertreter der auftraggebenden Krankenkassen haben beispielsweise mehrfach öffentlich bekundet, dass im Landesteil Westfalen-Lippe rund 15 000 Krankenhausbetten überflüssig sind. Wohin die Auswirkungen eines derartigen Kahlschlags führen können, ist mit der Grippewelle dieses Winters in englischen Krankenhäusern dramatisch demonstriert worden. Dort führte ein vorheriger rigoroser Kapazitätsabbau zu eklatanten Mängeln in der Versorgung der Bevölkerung. In deutschen Krankenhäusern gibt es bereits jetzt zeitweilig Engpässe in der stationären Versorgung. Patienten müssen in Stoßzeiten auf Fluren liegen und können manchmal nicht sofort behandelt werden. Diese Ausnahme darf nicht zur Regel werden. Vorzuhaltene Krankenhauskapazitäten müssen dies berücksichtigen. Wegen der einseitigen Sichtweise der Krankenkassen, deren Ziel lediglich ein massiver Abbau von Krankenhauskapazitäten ist, sehen sich die KGNW und die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser außerstande dieses Parteien-Gutachten an der Landesplanung vorbei durch die Lieferung von Daten, auf deren weitere Verwendung sie keinen Einfluss haben, zu unterstützen.
Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e. V. (KGNW) ist der Zusammenschluss der Krankenhausträger und ihrer Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Düsseldorf. Die Aufgabe der KGNW ist es, auf "eine der Würde des Menschen verpflichtete, humane, bedarfsgerechte, leistungsfähige, wirtschaftliche und finanziell abgesicherte Versorgung durch eigenverantwortlich tätige Krankenhäuser mit pluraler Trägerstruktur hinzuwirken". Sie vertritt die Interessen ihrer Mitgliedskrankenhäuser und nimmt die ihr gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben im Rahmen der Selbstverwaltung wahr. In den etwa 470 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden jährlich mehr als 3,7 Millionen Patienten behandelt. Mit rund 250 000 Beschäftigten sind die Krankenhäuser einer der bedeutendsten Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen.