28. March 2006

KGNW zu NRW-Haushaltsentwurf 2006 angehört

28.03.2006 - Die erheblichen Kürzungen bei der Krankenhausförderung und der Bewilligungsstopp für Neuinvestitionen der Krankenhäuser im Haushaltsentwurf des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2006 waren am 22./23. März 2006 Thema von öffentlichen Anhörungen in zwei Landtagsausschüssen.

Am 22. März 2006 fand im Landtagsausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Anhörung der Sachverständigen zum Antrag "Neuinvestitionen des Landes in Krankenhäusern für eine gute und sichere medizinische Versorgung sind unverzichtbar" (Drucksache 14/712) der SPD-Fraktion statt. Zahlreiche Sachverständige waren eingeladen, um Fragen zu den drei Themenkomplexen „Investitionskürzung“, „Änderungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung“ und „Fragen zur Krankenhausplanung“ zu beantworten. Für die KGNW hat ihr Präsident, Dr. Johannes Kramer, die Positionen der KGNW in seinem Kurzstatement verdeutlicht und die Fragen der Abgeordneten beantwortet.
Am 23. März 2006 befasste sich der Haushalts- und Finanzausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 und Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsstrukturgesetz 2006)“, (Drucksache 14/1000). Als Sprecher für die KGNW stellte sich ihr Geschäftsführer, Herr Staatssekretär a.D. Richard Zimmer, den Nachfragen der Abgeordneten zum Kapitel Krankenhausförderung im vorliegenden Haushaltsentwurf (Kapitel 11 070).

Die weiteren Stellungnahmen der an den Anhörungen beteiligten Experten, Institutionen und Verbände sind im Internet auf der Homepage des Landtags NRW (www.landtag.nrw.de) unter den jeweiligen Ausschüssen bereitgestellt worden (Hinweis zur Orientierung: Homepage Landtag, Parlament/Ausschüsse und Gremien/Ausschuss A01 – Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, 12. Sitzung am 22. März 2006 oder Ausschuss A06 – Haushalts- und Finanzausschuss, 12. Sitzung am 23. März 2006).