26. October 2001

KGNW begrüßt beabsichtigte Erhöhung des Haushaltvolumens für Krankenhausinvestitionen

Wichtiger Schritt zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Patientenversorgung in den Krankenhäusern

Düsseldorf, 26. Oktober 2001 – "Die Landesregierung hat mit der vorgesehenen Erhöhung des Haushaltsvolumens für Krankenhausinvestitionen ein brennendes Problem der Krankenhäuser aufgegriffen", begrüßte Reinhard Stadali, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, die in einem Schreiben von Gesundheitsministerin Birgit Fischer im Haushaltsentwurf für das Jahr 2002 angekündigte Steigerung der investiven Krankenhausförder- mittel.

"Die Krankenhäuser erwarten, dass die im Haushaltsentwurf enthaltenen Verbesserungen auch unter der Berücksichtigung der finanziellen Gesamtverantwortung des Landes zum Tragen kommen, damit die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser besser als bisher für die künftigen Herausforderungen auch im Hinblick auf die Einführung des neuen Vergütungssystems gerüstet sein können", erklärte der KGNW-Geschäftsführer. Im Haushaltsplan für 2002 sollen Finanzmittel in Höhe von 500 Millionen Mark für neue Baumaßnahmen eingestellt werden. Von diesem Betrag sind allein 420 Million Mark für das Investitionsprogramm 2002 vorgesehen – die verbleibenden 80 Millionen für die Bewilligung von Mehrkosten.

Im Vorfeld der Bemühungen des Ministeriums hatten sich erstmals gemeinsam die KGNW und die Verbände der Krankenkassen in einem Schreiben an den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement gewandt und auf die Problematik der Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Patientenversorgung in den Krankenhäusern hingewiesen.

KGNW und Krankenkassen hatten in ihrem Schreiben hervorgehoben, dass das Haushaltsvolumen für Krankenhausinvestitionen in NRW, die nicht über Bettenpauschalen finanziert werden, in den letzten zehn Jahren mehr als halbiert wurden und den Krankenhäusern in diesem Zeitraum mehr als zwei Milliarden Mark an Investitionsmitteln verloren gegangen sind. Auch sei NRW bei der Einzel- und Pauschalförderung mit einem Gesamtbetrag von 50 Mark pro Kopf der Bevölkerung Schlusslicht im Vergleich der 16 Bundesländer.

KGNW und Krankenkassen hoben außerdem hervor, dass die Krankenhäuser in NRW den mit der Einführung des neuen Vergütungssystems ab 2003 politisch gewollten Wettbewerb aufgrund des in den letzten Jahren dramatischen Rückgangs der Investitionsfinanzierung durch das Land mit einem investiven Nachteil beginnen müssen und wiesen auf eine längst fällige Trendwende bei den Fördermitteln für die Krankenhäuser hin.

Mit der jetzt erkennbaren Erhöhung des Haushaltvolumens für Krankenhausinvestitionen zeigt sich nach Ansicht der KGNW eine erste erfreuliche Wirkung ihrer jahrelangen Bemühungen um eine Erhöhung der investiven Fördermittel für die Krankenhäuser sowie der gemeinsamen Initiative der Verbände der Krankenkassen und der KGNW.

Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e. V. (KGNW) ist der Zusammenschluss der Krankenhausträger und ihrer Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Düsseldorf. Die Aufgabe der KGNW ist es, auf "eine der Würde des Menschen verpflichtete, humane, bedarfsgerechte, leistungsfähige, wirtschaftliche und finanziell abgesicherte Versorgung durch eigenverantwortlich tätige Krankenhäuser mit pluraler Trägerstruktur hinzuwirken". Sie vertritt die Interessen ihrer Mitgliedskrankenhäuser und nimmt die ihr gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben im Rahmen der Selbstverwaltung wahr. In den etwa 470 nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden jährlich mehr als 3,7 Millionen Patienten behandelt. Mit rund 250 000 Beschäftigten sind die Krankenhäuser einer der bedeutendsten Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen.