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Nachrichten

Termine

06.04.2017, Düsseldorf:
14.Krankenhausrechtstag am 06.04.2017 in Düsseldorfmehr

19.05.-12.07.2017, Detmold, Köln, Arnsberg, Düsseldorf und Münster:
REGIONALKONFERENZEN FACHKRÄFTESICHERUNG IN DEN GESUNDHEITSBERUFEN – NRW 2017mehr

29.05.2017, Düsseldorf:
Konferenz: Krankenhauskonzern-Management 29.05.2017 in Düsseldorfmehr

6. Rechtliche Grundlagen

§ 135a SGB V regelt, dass Leistungserbringer verpflichtet sind, sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen. Diese Verpflichtung betrifft auch zugelassene Krankenhäuser nach § 108 SGB V. Anschließend an die Verpflichtung der Krankenhäuser zur Beteiligung an Qualitätssicherungsmaßnahmen folgte die Ermächtigung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die verpflichtenden Maßnahmen der Qualitätssicherung durch Richtlinien zu bestimmen (vgl. § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 SGB V i.V.m. § 136 Abs. 1 SGB V). Auf dieser Grundlage hat der G-BA am 19.04.2010 die Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung – Qesü-RL beschlossen, welche am 02.12.2010 in Kraft getreten ist. Die Richtlinie untergliedert sich in Teil 1 mit Informationen zu den Rahmenbestimmungen der Qesü-Verfahren und Teil 2, den themenspezifischen Bestimmungen, in denen die Verfahren der Qualitätssicherung gemäß Qesü-RL festgelegt werden.

Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung - Qesü-RL

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung